Verbrauchertipp: Wer ist für’s Schneeschippen verantwortlich?

Viele genießen das Winterwetter. Doch nicht jeder ist mit der weißen Pracht zufrieden, wenn es zum Beispiel ans Schaufeln geht. Vor allem Hausbesitzer und Mieter rümpfen die Nase, wenn sie den Hof oder den Hauseingang von Schneemassen befreien müssen. Eine Sache sorgt dabei immer wieder für Konfliktstoff: der Bürgersteig! Wer ist dafür verantwortlich, dass der Gehweg vor dem Haus ordnungsgemäß geräumt wird?

Schnee schippen

Wer ist verantwortlich für's Schneeschippen? (Foto: Simonne Doepgen/BRF)

Ist allgemein bekannt, wer für’s Schneeschaufeln des Bürgersteigs verantwortlich ist?

Das hängt ganz davon ab: Wenn ich Hausbesitzer bin und das Haus selbst bewohne, also nicht vermiete, muss ich wohl selbst die Schaufel in die Hand nehmen. Aber wenn es um Mietwohnungen geht, da wissen viele überhaupt nicht, wer denn nun den Bürgersteig vom Schnee befreien muss oder nicht.

Muss denn der Mieter oder der Eigentümer den Bürgersteig frei machen?

In der Regel ist es der Mieter, der den Bürgersteig frei machen muss, also die Bewohner des Hauses. Wenn es sich aber um ein Mehrfamilienhaus handelt, wie das z. B. in Eupen oder Sankt Vith oft der Fall ist, dann muss der Bewohner des Erdgeschosses den Bürgersteig frei machen. Das zumindest sagt die Gemeindeverordnung und die ist maßgebend. 

Angenommen, ich bin jetzt Mieter eines Erdgeschosses, habe aber einen Urlaub gebucht und bin gar nicht da. Wer kommt dann in Frage?

Du bist immer noch für’s Schneeschippen verantwortlich, auch wenn du vielleicht verreist bist. Du musst halt in deiner Abwesenheit jemanden organisieren, der dann das Schneeschaufeln übernimmt. Gleiches gilt auch, wenn du einfach verhindert bist, du kannst ja mal krank sein oder so. Auch dann bist du dafür verantwortlich und auch haftbar.

Und wenn jetzt überhaupt keiner im Erdgeschoss wohnt?

Dann ist derjenige, der im 1. Stock wohnt dafür verantwortlich. Und wenn da keiner wohnt, dann eben derjenige, der ein Stockwerk drüber mietet. Ist das Mietshaus überhaupt nicht bewohnt, dann steht der Hauseigentümer in der Pflicht, den Bürgersteig von den Schneemassen zu räumen. 

Gibt’s auch eine Regel, die besagt, wann ich mit dem Schnee räumen beginnen und worauf ich achten muss?

In der Gemeindeverordnung steht, dass man in der Regel unverzüglich den Gehweg von Eis und Schnee befreien muss. Und da reicht es nicht, nur den Schnee zu räumen, sondern bei Glatteis muss auch gestreut werden. Außerdem muss ich darauf achten, dass die Schneemassen nicht auf der Straße landen, sodass sie den Verkehr behindern. Gleiches gilt natürlich auch für Bushaltestellen. Kanaleinläufe und besonders Hydranten dürfen ebenfalls nicht mit Schnee zugedeckt werden.

Und was passiert bei einem Unfall? Wer steht denn da in der Pflicht?

Wenn es aufgrund von Glätte auf dem Bürgersteig zu einem Unfall kommt, hat der gestürzte Fußgänger Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn der Bürgersteig nicht ordnungsgemäß von Eis und Schnee befreit worden ist. Da ist ganz eindeutig der Hausbewohner oder der Mieter des Erdgeschosses in der Pflicht. In diesem Falle käme dann die Haftpflichtversicherung zum Tragen.

Weitere Infos finden Sie auch im Netz unter vsz.be

Infos: Bernd Lorch, VSZ Ostbelgien